Unserere Bundestagskandidaten*innen

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Straubinger Thesen

Bezirksparteitag der NiederbayernSPD in Straubing

„Kommunale Finanzen und Krisenbewältigung“

Straubing 09. April 2016. Es ist ein grundsätzliches Umsteuern bei den Kommunalfinanzen notwendig. Strukturell langfristig tragfähige Kommunalfinanzen lassen sich nicht mit isolierten Einzelmaßnahmen erreichen, sondern nur mit einem Bündel an abgestimmten Maßnahmen. Zu einem nachhaltigen Konsolidierungskurs und zu einer Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen gibt es keine Alternativen. Zu diesem Komplex wurden in der Fraunhofer-Halle in Straubing die "Straubinger Thesen" auf dem Bezirksparteitag der NiederbayernSPD einstimmig beschlossen.

Bezirksparteitag der NiederbayernSPD
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v.l.n.r.: Jürgen Dupper, Oberbürgermeister Passau / Volkmar Halbleib, Finanzpol. Sprecher der SPD-Landtagsfraktion / Michael Adam, Landrat Regen / Christian Flisek, Vorsitzender NiederbayernSPD und MdB / Florian Gams, Bürgermeister Vilshofen / Rita Hagl-Kehl, MdB / Florian Pronold MdB und Landesvorsitzender der BayernSPD / Johanna Werner-Muggendorfer, MdL / Bernhard Roos, MdL / Dr. Olaf Sommerfeld stellv. Vorsitzender NiederbayernSPD / Christine Schrock, Bezirksgeschäftsführerin