SPD-Bezirk Niederbayern

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Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihr

Christian Flisek
Bezirksvorsitzender

Bio-Sektor nicht in die Nische drängen!

von Für Bayern in Europa
07. Dezember 2016 | Landwirtschaft und Ernährung

Bio in Bedrängnis: Der Vorschlag der Europäischen Kommission, gesonderte Grenzwerte für die Schadstoffbelastung von Bioprodukten festzulegen, ist unausgereift und gefährdet den Erfolg der ökologischen Landwirtschaft.

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Gewerbepark in Ruhstorf ist nur Teil einer Lösung

von Christian Flisek
07. Dezember 2016

Der Passauer Bundestagsabgeordnete Christian Flisek hat sich grundsätzlich positiv zur Idee eines Gewerbeparks auf der Fläche des Siemensgeländes in Ruhstorf geäußert. Dies sei „ein weiterer wenn auch kleiner Baustein, um die betroffenen Familien schnellstmöglich wieder in Arbeit zu bringen.

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SPD-Fraktion: Missglücktes CSU-Integrationsgesetz braucht intensive parlamentarische Beratung

Fraktionschef Rinderspacher: Werden seriös und inhaltlich fundiert debattieren - Sozialpolitikerin Rauscher kritisiert Leitkultur als völlig untauglich

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Wir fordern Digitale Grundrechte

von DL21 Bayern
04. Dezember 2016 | Datenschutz

Wir fordern Digitale Grundrechte

Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern, denen die Gestaltung der digitalen Welt am Herzen liegt, hat in den vergangenen 14 Monaten einen Vorschlag für eine Digitalcharta erarbeitet, der dem Europaäischen Parlament in Brüssel und der Öffentlichkeit zur weiteren Diskussion übergeben werden soll.

Diskutieren Sie mit!

Unterzeichnen Sie mit!

Fragen und Antworten

Hintergrund mit Links zu Facebook und Twitter

PDF-Datei der Charta der digitalen Grundrechte, Diskussionsstand 01.12.2016 (PDF, 49 kB)

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Hilfe aus EU Fonds kommt an

von Für Bayern in Europa
02. Dezember 2016

Kerstin Westphal, MdEP

Betroffene Gemeinden erhalten Hilfsmittel in Höhe von 31,5 Mio. Euro

Das EU-Parlament hat am Donnerstag 31,5 Millionen Euro an Hilfsgeldern freigegeben, die den von der Sommerflut betroffenen niederbayerischen Gemeinden zugutekommen. Das Geld kommt aus dem EU-Solidaritätsfonds und soll unter anderem helfen, Schäden an der Infrastruktur zu beseitigen.

Kerstin Westphal (SPD) hat als Europaabgeordnete vor zwei Jahren die Reform des Fonds mitverhandelt, und dabei vor allem erreicht, dass das EU-Geld schneller ankommt.

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  • 10.12.2016, 11:00 Uhr
    Landesvertreterversammlung | mehr…
  • 31.03.2017 – 01.04.2017
    Fachkonferenz der Bundes-SGK: "Digitale Agenda in den Kommunen - Infrastruktur für Morgen - heute gestalten!" | mehr…
  • 28.04.2017 – 29.04.2017
    SPD-BürgermeisterInnen-Netzwerk | mehr…

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