SPD-Bezirk Niederbayern

Foto von Christian Flisek

...auf der Website des SPD-Bezirk Niederbayern. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihr

Christian Flisek
Bezirksvorsitzender

Martin Burkert: Klage der EU-Komission wegen PKW-Maut überrascht nicht

von SPD-Landesgruppe Bayern
29. September 2016 | Verkehrspolitik

Martin Burkert, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur im Deutschen Bundestag und Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen Pkw-Maut:

„Dass die EU-Kommission gegen die in Deutschland geplante PKW-Maut klagt, kommt für mich nicht überraschend. Die PKW-Maut war nie ein Kind der SPD! Wir standen ihr immer kritisch gegenüber. Für uns stand immer die LKW-Maut im Vordergrund, die jetzt auch auf allen Bundesstraßen beschlossen wird.“

mehr…

CSU-Staatsregierung ignoriert die tatsächlichen Probleme der Menschen in Bayern

von BayernSPD Landtagsfraktion
28. September 2016 | Familie / Jugend / Kinder, Recht und Verfassung, Wohnungspolitik

CSU-Staatsregierung ignoriert die tatsächlichen Probleme der Menschen in Bayern

SPD-Fraktionschef Rinderspacher: Seehofer betreibt das Geschäft der Rechtspopulisten - SPD setzt auf bezahlbare Mieten und Entlastung der Familien

mehr…

Berlin // Bundestag // Plenarthemen 28. bis 30. September

von SPD-Landesgruppe Bayern
28. September 2016

Themenauswahl der aktuellen Bundestagswoche:
Aktuelle Stunde zu "Konsequenzen aus Berichten über nicht tragbare Verhältnisse in Tierställen" und zu "Kompromiss des Vermittlungsausschusses zur Reform der Erbschaftssteuer". Unterrichtung durch die Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2016.

3 Namentliche Abstimmungen
1. Mietpreisbremse / zweite Mietrechtsnovelle vorlegen; 2. Privatisierung von Bundesliegenschaften stoppen; 3. Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-Operation Sea Guardian im Mittelmeer.

Alle Plenarthemen finden Sie hier

mehr…

"Rekordbeschäftigung" entspricht nicht der Wirklichkeit

von DL21 Bayern
27. September 2016 | Arbeit

"Rekordbeschäftigung" entspricht nicht der Wirklichkeit

Die Tagesschau stellt in #kurzerklärt dar, dass die angebliche, derzeitige Rekordbeschäftigung von 43 Millionen Menschen in Deutschland der Wirklichkeit nicht entspricht:

24,8 Mio. Arbeiter und Angestellte

3,6 Mio. Selbständige

4,9 Mio. Mini-Jobber = geringfügig Beschäftigte

(- maximal 450 Euro / Monat, - haben nur Mini-Job oder Mini-Job neben Voll- oder Teilzeitjob, weil sonst ihr Einkommen nicht reicht, - manche Mini-Jobber werden daher in Statistik mehrfach geführt)

10,0 Mio. - bezahlte Praktikanten - Arbeitslose mit "Ein-Euro-Job", usw.

= 42,3 Erwerbstätige

(alle Menschen, die älter als 15 Jahre alt sind und innerhalb 1 Woche mindestens 1 Stunde bezahlte Arbeit leisten)

================================================================================

"Rekordbeschäftigung, in #kurzerklärt der Tagesschau

Aufgeschlüsselt zeigt die Statistik, dass es um den Arbeitsmarkt viel schlechter bestellt ist, als offiziell dargestellt wird. Dringend notwendig ist:

  • eine Statistik, welche die Arbeitsmarktsituation nicht beschönigt,

  • vielfältige, intensive Maßnahmen, um die Menschen in Vollbeschäftigung zu bringen, von der sie leben können.

  • Investitionen in die Infrastruktur, um Arbeitsplätze zu schaffen,

  • angemessene Besteuerung der Milliardäre, um die Maßnahmen zu finanzieren,

  • große Anstrengungen, um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen.

Kommentar:

mehr…

Landtags-SPD feiert 70 Jahre Bayerische Verfassung

von BayernSPD Landtagsfraktion
27. September 2016 | Recht und Verfassung

Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der Bayerischen Verfassung

SPD-Fraktionschef Rinderspacher würdigt „Verfassungsvater Hoegner“ und wirbt für weltoffenen Freistaat

mehr…

Mehr Meldungen

BayernSPD Landtagsfraktion bei YouTube

Alle Videos

BayernSPD bei Flickr

  • 30.09.2016, 19:00 – 21:30 Uhr
    FRAKTION VOR ORT - Wo drückt der (Sport-)Schuh? | mehr…
  • 30.09.2016, 19:30 – 21:30 Uhr
    FRAKTION VOR ORT - Öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen | mehr…
  • 04.10.2016, 22:15 – 23:00 Uhr
    "Die Anstalt" im ZDF, rüttelt an den politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen | mehr…

Alle Termine

An- oder abmelden ganz einfach – mit dem BayernSPD-Konto.

BayernSPD-Konto